"Am 29. Juni 2006 hat der Gemeinderat den Beitritt der Stadt Graz zur „Europäischen Koalition der Städte gegen Rassismus" (ECCAR) beschlossen. Die Städtekoalition ist eine 2004 gestartete Initiative der UNESCO mit dem Ziel, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzen. Die Kommunen haben eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung der Menschenrechte und der Anwendung von internationalen und nationalen Rechtsinstrumenten auf lokaler Ebene. Auch sind die Städte der Schlüssel zur Entwicklung effektiver Synergien.
Mit dem Beitritt zur „Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus" hat die Stadt Graz 2006 auch einen von einem ExpertInnengremium erarbeiteten Zehn-Punkte-Aktionsplan mit konkreten Handlungsbeispielen beschlossen. Die Mitglieder des Gemeinderates haben die Unvereinbarkeit eines Beitritts zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus mit politisch motivierten, diskriminierenden Äußerungen anerkannt und verpflichteten sich, in Zukunft, insbesondere während Wahlkampfzeiten, keine wie immer gearteten diskriminierenden Äußerungen in Wort, Schrift oder bildlichen Darstellungen zu tätigen und Einfluss auf ihre Parteien zu nehmen, in eben diesem Sinne zu handeln. Zur Konkretisierung, Erweiterung und Anpassung der Menschenrechtspolitik für die Stadt Graz wurde für die Periode 2010 bis 2012 ein zweiter 10-Punkte-Plan erstellt und vom Gemeinderat beschlossen. Am 2. Oktober 2012 wurden die Vorhaben für die Zeit 2013 bis 2015 vom Gemeinderat genehmigt.
Die Geschäftsstelle der Koalition ist das Menschenrechtsbüro der Stadt Nürnberg; für Graz ist das städtische Integrationsreferat die geschäftsführende Stelle. Die Europäische Städtekoalition ist Teil der "Internationalen Koalition der Städte gegen Rassismus - International Coalition of Cities Against Racism"."
(Stadt Graz)
::: DOWNLOAD: Beitritt und Verpflichtung / Act of Accession and Commitment
::: DOWNLOAD: Bericht an den Gemeinderat
Mehr: Stadt Graz
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Foto via China Construction
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